Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die von Sprechzeiten (ein Produkt der Opinionated Limited, 21 Navigation Business Village, Navigation Way, Preston, Lancashire, England, PR2 2YP, im Folgenden „Sprechzeiten“ oder „wir“) angebotenen Sprachlernprodukte und -dienstleistungen, die mit Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) geschlossen werden.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Sprechzeiten stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Sprechzeiten behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist schriftlich oder per E-Mail, so gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. Auf diese Folge wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation der Sprachlernprodukte und -dienstleistungen auf der Webseite von Sprechzeiten stellt kein bindendes Angebot von Sprechzeiten dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.

2.2 Der Kunde gibt durch die Bestellung über die Webseite (durch Ausfüllen des Bestellformulars und Absenden der Bestellung) ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Produkte oder Dienstleistungen ab.

2.3 Sprechzeiten bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden über den Eingang seiner Bestellung.

2.4 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Sprechzeiten das Angebot des Kunden ausdrücklich durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder mit der Erbringung der Dienstleistung (z.B. Freischaltung des Zugangs zu Online-Kursen) beginnt.

2.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.6 Bei digitalen Inhalten (z.B. Übungsmaterialien, E-Books) räumt Sprechzeiten dem Kunden ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich sowie inhaltlich auf den Vertragszweck beschränktes Recht ein, die erworbenen Inhalte für den eigenen privaten und/oder geschäftlichen Gebrauch zu nutzen. Die Weitergabe der Inhalte an Dritte, die Vervielfältigung für Dritte oder die öffentliche Zugänglichmachung ist ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Sprechzeiten untersagt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle auf der Webseite genannten Preise verstehen sich in Euro und inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden. Sprechzeiten behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden auszuschließen.

3.3 Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Vertrages sofort zur Zahlung fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.

3.4 Bei Zahlungsverzug ist Sprechzeiten berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Zudem behält sich Sprechzeiten vor, für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr zu erheben.

3.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Sprechzeiten aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 4 Bereitstellung digitaler Inhalte

4.1 Digitale Inhalte (z.B. Online-Kurse, E-Books, Übungsmaterialien) werden dem Kunden nach Vertragsschluss elektronisch per Download oder durch Freischaltung des Zugangs auf der Webseite oder einer Lernplattform zur Verfügung gestellt.

4.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugriff und die Nutzung der digitalen Inhalte zu schaffen und aufrechtzuerhalten.

4.3 Der Kunde trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse und hat sicherzustellen, dass E-Mails von Sprechzeiten empfangen werden können (ggf. Spam-Ordner prüfen).

§ 5 Gewährleistungsausschluss

5.1 Die von Sprechzeiten angebotenen Sprachlernprodukte und -dienstleistungen dienen der Vermittlung von Sprachkenntnissen und haben informativen Charakter. Sprechzeiten übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung der Produkte und Dienstleistungen ein bestimmter Lernerfolg erzielt wird oder der Kunde ein bestimmtes Sprachniveau erreicht. Der Lernerfolg hängt maßgeblich von den individuellen Fähigkeiten und der aktiven Teilnahme des Kunden ab.

5.2 Da es sich bei den angebotenen Produkten und Dienstleistungen um Informationsprodukte und Dienstleistungen im Bereich des Lernens handelt und keine offiziell anerkannten Zertifikate oder Qualifikationen vermittelt werden, bestehen keine Ansprüche auf Gewährleistung für Sachmängel im herkömmlichen Sinne.

5.3 Sprechzeiten gewährleistet lediglich, dass die digitalen Inhalte und der Zugang zu den Dienstleistungen zum Zeitpunkt der Bereitstellung die in der Produktbeschreibung angegebenen Funktionen aufweisen. Technische Störungen und Wartungsarbeiten können die Verfügbarkeit vorübergehend beeinträchtigen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

6.1 Sprechzeiten haftet für Schäden des Kunden nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Sprechzeiten, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

6.2 Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Sprechzeiten nur, sofern es sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.4 Sprechzeiten übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der angebotenen digitalen Inhalte und Dienstleistungen.

§ 7 Kein Widerrufsrecht für digitale Inhalte und begonnene Dienstleistungen

7.1 Bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht des Verbrauchers gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn Sprechzeiten mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass Sprechzeiten vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

7.2 Bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht ebenfalls, wenn Sprechzeiten die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Erbringung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch Sprechzeiten erlischt.

7.3 Für bereits begonnene Dienstleistungen (z.B. begonnene Online-Kurse oder Coachings) besteht kein Anspruch auf Rückerstattung oder Stornierung seitens des Kunden.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von Sprechzeiten, die auf der Webseite unter [Link zur Datenschutzerklärung einfügen] eingesehen werden kann.

§ 9 Geistiges Eigentum

Alle Rechte an den von Sprechzeiten erstellten Inhalten, insbesondere Urheberrechte und Markenrechte, verbleiben ausschließlich bei Opinionated Limited Die unbefugte Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Inhalten ist untersagt und kann rechtliche Konsequenzen haben.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Es gilt das Recht der Vereinigten Staaten von Amerika unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.2 Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den unter ihrer Geltung geschlossenen Verträgen Dover, Delaware. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 11 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: contact@opinionatedschools.com. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.